Maulkorb-Beschluss aufgehoben: OLG Köln bestätigt korrekte Berichterstattung von Bürgerblick Passau

Passau/Köln, 15. März 2011. Heute hat das Oberlandesgericht die korrekte Berichterstattung des istlokal.de-Mitglieds Hubert Denk (Bürgerblick Passau) bestätigt. Ein zuvor vom Landgericht Köln gegen Denk erlassene Einstweilige Verfügung wurde aufgehoben. Der Labormedizin-Unternehmer Dr. Bernhard Schottdorf hatte per Einstweiliger Verfügung und fliegendem Gerichtsstand versucht, die Berichterstattung von Bürgerblick Passau zu unterbinden. „Ich muss Hubert Denk ein großes Lob aussprechen. Er hat es geschafft durchzuhalten“, sagt Medien-Anwalt Dr. … [Weiterlesen...]

Solidarität mit Aigner

Liebe Kollegen, am 25. Februar 2011 wird das Urteil im Rechtsstreit Diözese Regensburg vs. istlokal.de-Mitbegründer Stefan Aigner gegen die Mittagszeit vom Hamburger Landgericht bekannt gegeben. Vermutlich wird Stefan Aigner untersagt werden, die Zahlungen der Kirche an Eltern eines Missbrauchsopfers als "Schweigegeld" zu bezeichnen. Wir rufen zur Solidarität mit Stefan Aigner auf und bitten alle istlokal.de-Mitglieder in der Sache zu berichten. Auf der Seite regensburg-digital.de ist der komplette Vorgang dokumentiert - für alle, die das … [Weiterlesen...]